Kinder & Familie

Veröffentlicht am 2. Dezember 2015 | von Barbara Sieberth

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Kinderbetreuung: Weg frei für ein neues Gesetz!

Die erste Hürde ist genommen: Jetzt ist der Weg frei für ein neues und zeitgemäßes Kinderbetreuungs und -bildungsgesetz. Die Empfehlungen des Landtag im Überblick:

Alle Parteien im Landtag waren sich einig: Das aktuelle Kinderbetreuungsgesetz muss auf den Stand der Zeit gebracht werden. So wurde Ende 2014 ein Unterausschuss eingerichtet, der Empfehlungen für ein neues Gesetz erarbeiten sollte. Ich habe den Vorsitz dieses Ausschusses geführt und es war mir wichtig, alle Standpunkte zu Wort kommen zu lassen, verschiedene Expertisen anzuhören und erst dann zu entscheiden, wie wir das System weiterentwickeln wollen.

Mit Mitte Dezember 2015 hat der Unterausschuss diese Arbeit abgeschlossen. Im Landtag wurde ein Endbericht beschlossen, welcher der Landesregierung die Richtschnur für ein neues Gesetz vorgibt.

Die großen Neuerungen werden sein:

  • die Zusammenführung der Fördersysteme „Kindergarten“ und „Tagesbetreuung“ und damit auch eine Vereinheitlichung der verschiedenen Standards.
  • Damit geht eine Entbürokratisierung einher, aber auch eine Erhöhung an Flexibilität.
  • Die Qualität darf dabei nicht sinken, sondern soll v.a. in den Bereichen „frühkindliche Erziehung“, Inklusion, Sprachförderung weiterentwickelt werden.
  • PädagogInnen brauchen Verbesserungen für ihre Arbeitsverhältnisse (beispielsweise Vorbereitungszeit, Ressourcen für Leitung, etc).
  • Die Höchstgrenze für Elternbeiträge soll gesenkt werden – im Gegenzug dazu muss man sich ansehen, wo das dann fehlende Geld herkommt. Eine Idee, die diskutiert wurde, ist ein „Infrastrukturkosten-Beitrag“ durch die Gemeinden bzw. die Stadt. Das muss aber erst verhandelt werden.
  • Der frische Wind des neuen Gesetzes soll auch einen Ausbau in Richtung ganzjährige und ganztägige Einrichtungen bringen.
  • Eine Ombudsstelle soll Eltern stärken, sollte der Wunsch der Eltern und das Angebot in der Gemeinde nicht zusammenpassen.

Wichtig wird sein, dass es für alle Beteiligten eine Weiterentwicklung gibt:

  • für die Kinder eine gute Umgebung und tolle PädagogInnen
  • für die PädagogInnen gute Arbeitsbedingungen
  • für die Eltern eine gute Verfügbarkeit von Plätzen, die qualitätsvoll, aber leistbar sind.

KINDERBETREUUNG: WEG FREI FÜR EIN NEUES, MODERNES GESETZ!

 

Barbara Sieberth

Über Barbara Sieberth

Landtagsabgeordnete - Sprecherin für Europa, Familie und Kinderbetreuung, Gleichbehandlung und Frauen, Justiz, Medien, Menschenrechte, Integration, Verwaltungsreform

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