Kinder & Familie

Veröffentlicht am 14. Oktober 2015 | von Barbara Sieberth

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Kinderbetreuung: Der Weg zum neuen Gesetz

Am Dienstag tagte der Unterausschuss zur Neugestaltung des Salzburger Kinderbetreuungsgesetzes im Landtag zum letzten Mal. Mein persönliches Resumee in aller Kürze.

Im Herbst 2014 haben wir im Landtag gemeinsam beschlossen: Wir brauchen ein neues Kinderbetreuungsgesetz. Das aktuelle ist kompliziert und wir müssen aktuellen Entwicklungen in Ausbau und Qualität Rechnung tragen. Und wir wollen, dass sich damit alle Landtagsparteien befassen. Das ist gelebter Parlamentarismus, denn wir hätten auch sagen können: „Landesrätin, mach Du mal!“

Ich habe den Vorsitz übernommen. Einerseits bin ich persönlich mitten im Thema (aktive Politikerin mit Kleinkind, jetzt 3 Jahre alt), andererseits fand ich es reizvoll, mit meinem „Moderationshintergrund“ einen politischen Prozess zu begleiten. Ich habe mich angeboten, wurde gewählt – an dieser Stelle nochmal DANKE an das Vertrauen seitens aller Landtagsparteien.

Mehr Transparenz & Klarheit

Im Zuge des Unterausschusses sind wir auf viel Intransparenz im aktuellen Gesetz gestoßen. Auf viel Kompliziertes und Unübersichtliches. Wir haben viel diskutiert. Viel gelernt. Wir haben das Referat für Elementarbildung des Landes sehr gefordert. Der Gemeindeverband und der Städtebund waren ebenfalls bei allen Sitzungen eingebunden, und hatten nicht mit allen unseren Überlegungen eine Freude.

Und trotzdem traue ich mich zu behaupten: Wir haben versucht, Verständnis für die unterschiedlichen Positionen zu zeigen. Wir sind kaum in parteipolitischen Gräben versunken, sondern haben sehr sachorientiert gearbeitet. Begleitend wurde sehr viel Transparenz geschaffen, das verdanken wir auch LR Martina Berthold, dem Referat für Elementarpädagogik und der  Landesstatistik. Uns liegen dadurch nun gute Entscheidungsgrundlagen vor.

Wir haben uns als Ausschuss gemeinsam verschiedene Einrichtungen im Bundesland angesehen. Wir haben mit Bürgermeistern geredet und PädagogInnen eingebunden. Forum Familie hat uns wertvolle Beiträge auf den Weg gegeben und auch seitens der Universität wurden wir mit guten Dokumenten aus der aktuellen Bildungsforschung versorgt. Wir haben Rückmeldungen von öffentlichen und privaten Trägern bekommen und natürlich auch überlegt, was Umstellungen, die kommen werden, für die verschiedenen Beteiligten bedeuten.

Die beste Bildung und Betreuung für unsere Kinder

Nächste Woche fassen wir unsere Beschlüsse aus den Sitzungsterminen in ein Dokument zusammen, das dann durch die Landtagsgremien geht, um dann Ende des Jahres 2015 bei der Landesrätin Berthold als Grundlage für die Neugestaltung des Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetzes landet.

Die Anforderungen sind hoch – die Finanzen eng – und die Komplexität immer noch groß. Und trotzdem freue mich auf das neue Gesetz. Oder eigentlich darauf, was es bewirken soll. Gute Bildungsplätze für unsere Kinder. Zufriedene und gut ausgebildete PädagogInnen. Eltern, die einen geeigneten Platz finden und sich den auch gut leisten können.

Mehr Transparenz und ambitionierte Ziele für ein neues Gesetz 

Barbara Sieberth

Über Barbara Sieberth

Landtagsabgeordnete - Sprecherin für Europa, Familie und Kinderbetreuung, Gleichbehandlung und Frauen, Justiz, Medien, Menschenrechte, Integration, Verwaltungsreform

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