Kinder & Familie

Veröffentlicht am 15. Januar 2015 | von Barbara Sieberth

0

Kinderbetreuung in Salzburg: Ein Gesetz und viele Ideen

Im Unterausschuss des Salzburger Landtages beraten wir aktuell gerade Empfehlungen für ein neues Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz. Derzeit sind sechs Termine geplant, den ersten hatten wir diese Woche mit einem Einstieg in Grundlegendes. Dabei herrschte unter den Landtagsparteien weitgehende Einigkeit über die Zielsetzungen eines neuen Kinderbetreuungsgesetzes.

Für uns sind Verbesserungen in unterschiedlichen Bereichen wichtig:

FÜR KINDER: Bildung & Chancengleichheit

Hier ist uns wichtig, dass das Gesetz in einem neuen Spirit wirkt. Kinderbetreuungseinrichtungen machen bereits erste Bildungsarbeit. Kinderbetreuung unterstützt auch die Chancengleichheit der Kleinen, etwas durch frühe Förderung im Bereich der Sprache oder anderer Entwicklungsbereiche.
Das Kindeswohl steht für uns an oberster Stelle, daher müssen wir streng auf gute Qualität achten, das steht und fällt mit der Pädagogin als Bezugsperson, der Gruppengröße, gemütlichen und ausreichenden Räume, Betreuungszeiten, und vielem mehr.

FÜR Eltern

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist für uns ein Grundstein aus Sicht der Eltern. Die VIF Kriterien bieten uns dafür eine gute Richtschnur. Wer diese erfüllt, soll vom Gesetz bevorzugt behandelt werden, finden wir. (VIF Kriterien definieren Kinderbetreuung durch qualifiziertes Personal, für mindestens 47 Wochen im Kindergartenjahr, mindestens 45 Stunden wöchentlich, werktags von Montag bis Freitag, an vier Tagen wöchentlich mindestens 9 1⁄2 Stunden und mit Angebot von Mittagessen.)

Diese Vereinbarkeit hilft auch der Chancengleichheit von Frauen und Männern in ihrer Lebensgestaltung neben den Kindern, denn leider existiert der Automatismus Kinderbetreuung=Frauensache immer noch.

Allerdings ist der Beruf nicht die einzige Richtschnur, denn auch Eltern in Ausbildung oder Arbeitssuche brauchen Unterstützung in der Kinderbetreuung.

FÜR Pädagoginnen

Da müssen sich die Rahmenbedingungen auch verbessern, eine Harmonisierung der unterschiedlichen Regelungen in unterschiedlichen Betreuungsformen (z.B. Kindergarten und Krabbelgruppe ist derzeit unterschiedlich geregelt) steht im Raum. Die Gehaltsverhandlungen führen wir im Ausschuss bewusst nicht, weil sie auf der Agenda von Landesrätin Martina Berthold stehen und unabhängig vom neuen Gesetz passieren, in der Hoffnung, dass das schneller umsetzbar ist.

FÜR alle, die an der Verwirklichung mitarbeiten

Natürlich müssen wir auch an alle denken, die mit diesem Gesetz arbeiten. Das sind die Rechtsträger der Einrichtungen auf der einen Seite (Gemeinden, private Initiativen, Vereine) und auf der anderen Seite die Landesverwaltung. Die Bürokratie ist in den letzten Jahren gestiegen, und wir müssen das neue Gesetz dafür nützen, auf ein nützliches und verträgliches Maß an Bürokratie zurück zu kommen. Die Fülle an Formularen müssen wir überdenken, und auch die Abwicklung der Förderung und Meldepflichten einfach wie möglich gestalten und auch die Unterstützung durch Datenbanken viel mehr dazu nehmen, das ist derzeit wenig gegeben.

Finanzen

Das wird uns als Herausforderung ständig begleiten. Denn verschiedene Maßnahmen kosten Geld, Verbesserungen meistens auch. Derzeit stehen -wegen der angespannten finanziellen Situation des Landes- keine großen budgetären Sprünge nach oben im Raum, die wird es aber in manchen Bereichen brauchen. Wir werden also sicherlich Prioritäten setzen müssen, nicht alle Wünsche werden (jetzt gleich) erfüllbar sein.

Mein FAZIT

Der Start ins Thema ist uns bei dieser ersten Sitzung ganz gut gelungen. Wir – Abgeordnete der fünf Landtagsparteien und ExpertInnen – haben recht konstruktiv diskutiert und waren bei vielen Dingen fast einer Meinung. Klar waren wir diesmal noch recht an der Oberfläche dieses komplexen Thema unterwegs, die Details kommen noch und werden sicherlich auch kontrovers diskutiert werden. (Siehe dazu unsere gemeinsame Aussendung.)

Was ich am Rande auch noch anmerken möchte: Die SPÖ spricht in ihrer Aussendung nach dem ersten Sitzungstag von „Uneinigkeit zwischen Grünen und ÖVP“, die ich so nicht wahrgenommen habe. Es gab ein paar Details  – auch mit der SPÖ – die noch offen blieben, ansonsten gab es große Übereinstimmungen zwischen allen Fraktionen. Das Thema Rechtsanspruch / Versorgungsauftrag, das die SPÖ thematisiert, haben wir noch gar nicht diskutiert, sich darauf zu beziehen gehört eher ins Reich der Erfindungen. Als Vorsitzende ist mir eine sachlich orientierte konstruktive Zusammenarbeit wichtig, daher halte ich ein solches parteipolitisches Hick-Hack für entbehrlich.

Weitere Links:

Unterausschuss: http://www.salzburg.gv.at/…/221.pdf
Bildungsarbeit: http://www.salzburg.gv.at/…einrichtungen.pdf
Gemeinsame Aussendung: https://service.salzburg.gv.at/…

Barbara Sieberth

Über Barbara Sieberth

Landtagsabgeordnete - Sprecherin für Europa, Familie und Kinderbetreuung, Gleichbehandlung und Frauen, Justiz, Medien, Menschenrechte, Integration, Verwaltungsreform

Stichworte: , , , , ,


About the Author

Barbara Sieberth

Landtagsabgeordnete - Sprecherin für Europa, Familie und Kinderbetreuung, Gleichbehandlung und Frauen, Justiz, Medien, Menschenrechte, Integration, Verwaltungsreform



Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Back to Top ↑