Demokratie Mitte Oktober fand der erste landesweite BürgerInnenrat im Schloss Goldegg statt. Der Einladung sind schließlich 26 SalzburgerInnen gefolgt, die sich an einem Wochenende die Frage „Wie wollen wir die BürgerInnen-Beteiligung in Salzburg gestalten?“ stellten.

Veröffentlicht am 13. November 2014 | von Simon Hofbauer

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Die BürgerInnen Salzburgs raten: Mehr Demokratie!

Mitte Oktober fand der erste landesweite BürgerInnenrat im Schloss Goldegg statt. Für dieses vom Salzburger Landtag initiierte Beteiligungsmodell wurden rund 600 Salzburgerinnen und Salzburger aus allen Landesteilen, Berufs- und Altersgruppen per Zufallsgenerator eingeladen. Der Einladung sind schließlich 26 SalzburgerInnen gefolgt, die sich an einem Wochenende die Frage „Wie wollen wir die BürgerInnen-Beteiligung in Salzburg gestalten?“ stellten. In zwei moderierten Gruppen wurden ausschließlich Vorschläge gefasst, die alle Beteiligten mitgetragen haben. So wurden 20 konkrete Lösungsvorschläge erarbeitet. In der Woche darauf wurden diese dann den Abgeordneten des Salzburger Landtags vorgestellt.

BürgerInnenrat – bitte weiter so!

Der Tenor war eindeutig: die teilnehmenden Salzburgerinnen und Salzburger waren vom Modell des BürgerInnenrats begeistert und forderten daher, dass dieser auch in Zukunft stattfinden soll. So heißt es in der gemeinsamen Abschlusserklärung etwa: „Durch den BürgerInnenrat kann sich die Politik von Partikularinteressen befreien. Er kann dabei helfen, wieder das Gemeinwohl zu erkennen“. Der BürgerInnenrat schaffte auch Verständnis für die Herausforderungen der Politik. „Mir ist durch den BürgerInnenrat die Komplexität von Politik bewusst geworden. Ich habe jetzt mehr Verständnis für die Arbeit der Politik“, so ein weiteres Statement in der Abschlusserklärung. Den Beteiligten war dabei klar, dass mehr Demokratie und Partizipation auch eine Verlangsamung von Entscheidungen bedeutet. Aber: „Demokratie braucht Zeit! Falsche Entscheidungen kosten mehr Zeit…“. Die Conclusio: Der BürgerInnenrat soll in Zukunft gezielt als Impulsgeber für die Lösung heikler Fragestellungen eingesetzt werden. Dieses Beteiligungsmodell ist nicht nur eine spannende Veranstaltung für die TeilnehmerInnen, sondern auch eine Chance für die Politikerinnen und Politiker des Landes, neue Ideen aufzunehmen. Ideen, die nicht schon im Vorhinein durch eine Lobby oder Interessensvertretung punziert sind. Daher ganz klar: bitte weiter so!

Eine Fortsetzung über die Vorschläge des BürgerInnenrats lesen Sie auf Simon Hofbauers persönlichem Blog. 

Simon Hofbauer

Über Simon Hofbauer

Landtagsabgeordneter, stv. Klubobmann - Sprecher für Bildung, Wissenschaft und Forschung, Jugend, Kunst und Kultur, Sicherheit, Verfassung, Demokratie und Föderalismus

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