Sozial & gerecht

Veröffentlicht am 2. Oktober 2014 | von Simon Hofbauer

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SPÖ Salzburg pro Bettelverbot? – Über sozialdemokratische Verirrungen

Da waren wir dann doch alle etwas baff. Die Salzburger SPÖ unter Klubobmann Walter Steidl hat am Montag einen dringlichen Antrag eingebracht, der es in sich hat. Darin heißt es „Daher ist es vielleicht sinnvoll analog zu Wien und Oberösterreich zusätzlich zum Verbot des organisierten Bettelns jenes der Gewerbsmäßigkeit in das Salzburger Landessicherheitsgesetz (…)aufzunehmen“. Und weiter „Vor allem in Wien stellt es ein brauchbares Kriterium für die Exekutive dar, sodass wesentliche Verbesserungen dahingehend erzielt werden konnten, dass weit weniger Bettler im öffentlichen Raum anzutreffen sind, als dies zuvor der Fall war“. Kurz gesagt: die SPÖ will BettlerInnen via Landessicherheitsgesetz aus dem öffentlichen Raum verdrängen.

SPÖ = FPÖ?

Kurz habe ich an ein Déjà-vu gedacht. Das hatten wir doch schon mal. Ja, richtig. Aber am 21. Mai dieses Jahres kam ebendieser Antrag von der FPÖ. Mit der gleichen Forderung und der gleichen Argumentation… Mehr zu den sozialdemokratischen Verirrungen der Salzburger SPÖ. 

Simon Hofbauer

Über Simon Hofbauer

Landtagsabgeordneter, stv. Klubobmann - Sprecher für Bildung, Wissenschaft und Forschung, Jugend, Kunst und Kultur, Sicherheit, Verfassung, Demokratie und Föderalismus

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