Demokratie

Veröffentlicht am 20. Oktober 2014 | von Simon Hofbauer

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Aufruhr: Team Stronach, News und die Wahlen

Das Nachrichtenmagazin News verfolgt mittlerweile seit längerem die Geschichte des Team Stronach in Salzburg – mit besonderem Augenmerk auf die Abläufe rund um die Kandidatur zur letzten Landtagswahl. Denn es steht ebenfalls seit längerem der Verdacht im Raum, dass dem Team Stronach (TS) beim Sammeln der Unterstützungserklärungen (100 pro Bezirk sind notwendig, um antreten zu dürfen) ein ziemlich dummer Fehler unterlaufen ist. Das Wahlrecht ist nämlich nicht ganz einfach und schafft vor allem für kleinere oder neue Parteien etliche Hürden (davon können auch die Grünen ein Lied singen!).

Jedenfalls hätte das TS von allen UnterstützerInnen, die nicht direkt am Gemeindeamt unterschreiben konnten/wollten, ein zusätzliches Formular unterschreiben lassen müssen. Zur notariell beglaubigten Unterstützungserklärung kommt in solchen Fällen nämlich noch ein Ansuchen an die jeweilige Hauptwohnsitzgemeinde um Ausstellung einer Bestätigung, dass die unterstützende Person zum Stichtag auch tatsächlich als wahlberechtigt in der WählerInnenevidenz geführt wird (steht so im §38 Abs. 2 Landtagswahlordnung).

Mehr über den Aufruhr um das Team Stronach auf Simon Hofbauers Blog.

 

Simon Hofbauer

Über Simon Hofbauer

Landtagsabgeordneter, stv. Klubobmann - Sprecher für Bildung, Wissenschaft und Forschung, Jugend, Kunst und Kultur, Sicherheit, Verfassung, Demokratie und Föderalismus

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